Kategorie: Familienrecht

Können Großeltern den Umgang mit ihrem Enkelkind einklagen?

Zerrüttete Familien sind leider keine Ausnahme mehr. Allerdings ist bei einigen Familien die Zerrüttung so massiv, dass der Kontakt vollständig abgebrochen ist oder die Kommunikation verwerflich Formen angenommen hat. Machmal führt ein Streit zwischen den Eltern und den Großeltern dazu, dass der Kontakt zu dem Enkelkind oder den Enkelkindern untersagt wird. Dann stellt sich die Frage: Können Großeltern den Umgang mit ihrem Enkelkind gerichtlich einklagen?

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Kategorie: Familienrecht, Sozialrecht

Neues zum Elternunterhalt: Angehörigen-Entlastungsgesetz

Betroffene, die gegenwärtig Unterhalt an Ihre Eltern zahlen, stehen vor der Frage, ob sie die Zahlungen einfach zum 01.01.2020 einstellen können. Immerhin trete ja zum 01.01.2020 das Angehören-Entlastungsgesetz in Kraft und das Thema Elternunterhalt sei somit vom Tisch. Ganz so einfach ist es leider noch nicht...

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Kategorie: Familienrecht, Sozialrecht

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung

Teil 1: Vorsorgevollmacht

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung. Begriffe, die oft vermischt und wenig unterschieden werden. Doch wer vorsorgen möchte und derartige Verfügungen treffen möchte, muss die Unterschiede kennen und vollständig verstehen. In diesem Artikel (Teil 1) soll zunächst auf die Vorsorgevollmacht eingegangen wurden und deren Unterschied zur Betreuungsverfügung. In Teil 2 wird dann näher auf die Betreuungsverfügung eingegangen werden und in Teil 3 auf die Patientenverfügung. 

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Kategorie: Arbeitsrecht

Kündigung noch vor Beginn des Arbeitsverhältnisses möglich?

Immer häufiger wird die Frage gestellt, ob ein Arbeitsvertrag gekündigt werden kann, obwohl die Tätigkeit überhaupt noch nicht aufgenommen wurde. Ein Widerrufsrecht oder ein Rücktrittsrecht sind in der Regel nicht gegeben. 

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Kategorie: Steuerrecht

Kindergeld: Antrag, Höhe, Dauer

Kindergeld wird für alle Kinder bis zum 18. Lebensjahr gewährt. In einigen Fällen auch darüber hinaus. Die Leistung muss beantragt werden. Die Anträge auf Kindergeld werden von den zuständigen Familienkassen entgegengenommen.

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Kategorie: Steuerrecht

01.07.2019: Erhöhung des Kindergeldes

Die Familienkassen bezahlen ab dem 01.07.2019 nun für das 1. und 2. Kind nun monatlich 204.- € (zuvor 194.- €), für das 3. Kind nun monatlich 210.- € (zuvor 200.- €) und für das 4. und jedes weitere Kind nun monatlich 235.- € (zuvor 225.- €). 

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Kategorie: Familienrecht, Sozialrecht

Kann ein Versorgungsausgleich "rückgängig" gemacht werden?

Der Gesetzgeber sieht vor, dass Im Rahmen des Ehescheidungsverfahrens auch der Versorgungsausgleich durchgeführt wird. Die während der Ehezeit erworbenen Versorgungsansprüche werden zwischen den Ehepartnern aufgeteilt. Jener Ehepartner, der während der Ehezeit die höheren Versorgungsansprüche erworben und Ansprüche an den geschiedenen Ehepartner abgegeben hat, sollte die nachfolgenden Besonderheiten beachten und ggf. prüfen lassen.

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Kategorie: Arbeitsrecht

BAG stärkt Rechte der Arbeitnehmer: Reisezeiten sind Arbeitszeiten

Das Bundesarbeitsgericht stärkt erneut die Rechte der Arbeitnehmer. Diesmal im Hinblick auf die Reisezeiten. Der Arbeitgeber darf grundsätzlich die Durchführung von Dienstreisen anordnen. Die Grundlage dafür ist das sog. Weisungs- und Direktionsrechts der Arbeitgeber. Dies auch, wenn das nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag steht. Streitig war bisher immer wieder die Frage, ob die Reisezeiten als Arbeitszeiten zu vergüten sind. Dazu hat sich das BAG nun ausgesprochen.

BAG, Urteil vom 17.10.2018, Az: 5 AZR 553/17

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