Mein Lebensgefährte wird pflegebedürftig. Muss ich für die Heimkosten aufkommen, obwohl wir nicht verheiratet sind?
Wird ein Lebensgefährte pflegebedürftig und es entstehen Heimkosten, so stellt sich die Frage, wer für diese Heimkosten aufkommen muss. Welches Vermögen muss eingesetzt werden? Nur das Vermögen meines Lebensgefährten oder auch mein eigenes Vermögen? Die Konstellationen, die rund um Pflege- und Heimkosten entstehen, sind nicht immer leicht zu überblicken. Hier kreuzen sich zum Teil die Anspruchsgrundlagen aus dem Familienrecht, dem Zivilrecht und dem Sozialrecht. Eine anwaltliche Beratung ist anzuraten. Auch präventiv.
Mehr dazuKategorie: Seniorenrecht, Sozialrecht
Die Ermittlung des Pflegegrades nach § 15 SGB XI
Zum 1. Januar 2017 sind im Rahmen des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes die neuen Pflegegrade 1 bis 5 eingeführt worden, welche die bisherigen Pflegestufen 1 bis 3 (bis 31.12.2016) ersetzen.
Das geänderte Gesetz soll vor allem den Pflegebedarf von Demenzkranken, geistig Behinderten und psychisch Kranken besser erfassen und abdecken. Deshalb basieren die Einstufungen der Pflegebedürftigkeit darauf, wie selbstständig Betroffene in ihrem Alltag noch sind – und nicht mehr nur auf den körperlichen Einschränkungen der Pflegebedürftigen.
Kategorie: Seniorenrecht, Sozialrecht
Die spezialisierte ambulante Palliativversorgung nach § 37b SGB V
Laut § 27 SGB V ist die Linderung von Krankheitsbeschwerden Teil der Krankenbehandlung. Die Beschwerden eines schwerstkranken Patienten bzw. eines Sterbenden sind meist auf eine Krankheit zurückzuführen. Das ärztliche Handeln steht im Vordergrund. Es ist zu unterscheiden zwischen der allgemeinen Palliativversorgung, die im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung in erster Linie in der allgemeinen Krankenhausbehandlung erfolgt und von einer spezialisierten Versorgung für Menschen mit besonderem Betreuungsbedarf, die auf Palliativstationen in Krankenhäusern oder durch spezialisierte Leistungserbringer in der häuslichen Umgebung erbracht wird.
Kategorie: Familienrecht, Seniorenrecht, Sozialrecht
Führt das Angehörigenentlastungsgesetz dazu, dass mehr Eltern ins Pflegeheim kommen?
Das neue Angehörigenentlastungsgesetz ist zum 01.01.2020 in Kraft getreten und reformiert daher den kompletten Elternunterhalt. Führt dies in der Praxis nun dazu, dass mehr Eltern in ein Pflegeheim kommen? Die Frage ist berechtigt, denn zuvor gab es keine feste Einkommensgrenze, die bestimmt hat, ob die Kinder für die Eltern Elternunterhalt zahlen müssen. Die Elternunterhaltsberechnung wurde in individueller Form durchgeführt. Die Lebensverhältnisse des Kindes waren dabei entscheidend. Oft war erst nach einer anwaltlichen Berechnung klar, ob eine Pflicht zur Zahlung von Unterhalt besteht oder nicht.
Mehr dazuKategorie: Familienrecht, Sozialrecht
Neues zum Elternunterhalt: Angehörigen-Entlastungsgesetz
Betroffene, die gegenwärtig Unterhalt an Ihre Eltern zahlen, stehen vor der Frage, ob sie die Zahlungen einfach zum 01.01.2020 einstellen können. Immerhin trete ja zum 01.01.2020 das Angehören-Entlastungsgesetz in Kraft und das Thema Elternunterhalt sei somit vom Tisch. Ganz so einfach ist es leider noch nicht...
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Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung
Teil 1: Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung, Patientenverfügung. Begriffe, die oft vermischt und wenig unterschieden werden. Doch wer vorsorgen möchte und derartige Verfügungen treffen möchte, muss die Unterschiede kennen und vollständig verstehen. In diesem Artikel (Teil 1) soll zunächst auf die Vorsorgevollmacht eingegangen wurden und deren Unterschied zur Betreuungsverfügung. In Teil 2 wird dann näher auf die Betreuungsverfügung eingegangen werden und in Teil 3 auf die Patientenverfügung.
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Kategorie: Familienrecht, Kanzlei, Sozialrecht
Verena Wenzel referierte zum Thema "Elternunterhalt"
BUTZBACH (be). Mit dem Vortrag „Pflege – Elternunterhalt – Neue gesetzliche Vorgaben/Veränderungen“ setzte die Nachbarschaftshilfe Butzbach am vergangenen Donnerstag die Reihe ihrer Veranstaltungen im zweiten Halbjahr des Jahres fort. Die Referentin Rechtsanwältin Verena Wenzel, Fachanwältin für Sozialrecht, konzentrierte sich in ihren Ausführungen dabei vor allem auf die Thematik „Elternunterhalt“.
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Vortrag zum Thema "Elternunterhalt"
VORTRAG — Rechtsanwältin Verena Wenzel spricht bei der Nachbarschaftshilfe über Finanzen in der Pflege. Am 22.11.2018 um 15 Uhr im Bürgerhaus Butzbach.
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Kategorie: Sozialrecht