Kategorie: Prozessercht, Seniorenrecht, Sozialrecht

Die Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen - Befangenheitsantrag

Gerade in sozialgerichtlichen Verfahren ist oft ein medizinisches Sachverständigengutachten notwendig. Dies z.B. bei der Frage, ob ein Grad der Behinderung gegeben ist, eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, eine spezielle medizinische Behandlung notwendig ist oder ob ein bestehender Gesundheitsschaden die Folge eines Unfall ist. Das zuständige Gericht ordnet mit dem sog. Beweisbeschluss sodann die Erstellung eines medizinischen Gutachtens an und bestimmt einen Sachverständigen (§106 SGG). Doch wann kann dieser befangen sein?

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